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| 20.04.2007 |
Rechte des geistigen Eigentums: Ideen besser schützen |
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„Encouraging creativity“ (Kreativität fördern) lautete das Motto des 7. Welttags des geistigen Eigentums. In Deutschland wurde im April 2007 ein bedeutender Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz des geistigen Eigentums im Deutschen Bundestag besprochen (Erste Lesung). Kreative Ideen und deren Schutz gehören untrennbar zusammen. Nur dort, wo Rechte des geistigen Eigentums geschützt sind, lohnt es sich zu forschen, zu entwickeln und Produktideen, Technologien oder neue Designs in marktfähige Produkte umzusetzen. * Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sieht vor, dass ein Kläger künftig auch von Dritten – etwa von Internet-Providern oder Spediteuren – Auskünfte verlangen kann, um besser an die Fälscher und Raubkopierer heranzukommen. Ferner wird es Erleichterungen bei der Beweisführung und ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Piraterieware geben, um zu verhindern, dass solche Waren überhaupt in die EU eingeführt werden. Mit diesem Gesetz setzt Deutschland die EU-Durchsetzungsrichtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums in nationales Recht um. Der Gesetzentwurf wurde am 24. Januar 2007 von der Bundesregierung beschlossen. * Der Handel mit gefälschten Waren ist ein globales Phänomen. Daher muss das Bewusstsein für die Rechte des geistigen Eigentums und deren Durchsetzung auch auf internationaler Ebene gestärkt werden. Es ist beabsichtigt, mit den wichtigsten Schwellenländern China, Indien, Südafrika, Mexiko und Brasilien in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Diese Staaten sind aufgrund ihrer industriellen Entwicklung in besonderem Maße mit dem Problem der Produkt- und Markenfälschung konfrontiert. Außerdem soll die technische Zusammenarbeit mit den Entwicklungs- und Schwellenländern verbessert werden, um diese in die Lage zu versetzen, Produktpiraterie wirksam zu bekämpfen. Auch der Wirtschaft kommt eine entscheidende Rolle beim Schutz des geistigen Eigentums zu. Sie hat daher Präventionsstrategien gegen Produkt- und Markenpiraterie entwickelt. Die Möglichkeiten, Ihre Ideen bestmöglich zu schützen, erläutern wir Ihnen gern. |
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| Verfasser: krs |
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