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Insolvenzrecht A bis Z
Abmahnung
Abmahnung und Klage auf Entfernung aus der Personalakte

Eine Abmahnung liegt vor, wenn der Arbeitgeber deutlich Leistungmängel beanstandet und damit den Hinweis verbindet, dass er im Wiederholungsfall den Bestand des Arbeitverhältnisses gefährdet. Die Abmahnung ist daher Erinnerung und Warnung.
Die Abmahnung ist formfrei, muss jedoch bestimmt sein und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen. Wenn die Abmahnung jedoch nicht begründet ist oder nur der Schikane dient, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit dagegen vorzugehen. Der Arbeitnehmer muss nicht gegen die (unberechtigte) Abmahnung klagen, er kann es.
Die Anspruchsgrundlage ist §§ 242, 1004 BGB analog. Die mögliche Klage lautet auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte.

Die unberechtigte Abmahnung kann eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers darstellen, die gemäß § 823 Abs.1 BGB geschützt sind, Schaub Arbeitsrechtshandbuch 14. Auflage § 132 Rdnr. 39.

Die Darlegungs- und Beweislast für die in der Abmahnung genannten Tatsachenbehauptungen trägt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts der Arbeitgeber.

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 © Copyright Rechtsanwalt Hermann Kulzer Glashütter Straße 101a, 01277 Dresden, Telefon: 0351 - 8 11 02 11