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| Schutzrechte gewerbliche |
| Gewerbliche Schutzrechte
Rechte, die schützen (auch Software)
Gewerbliche Schutzrechte schützen Rechte wie Patente und Gebrauchsmuster.
Gegenstand der Schutzrechte: technische Ideen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung weltweit neu und der Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind.
Erbrachte Investitionen in Zeit und Geld:
Ort der Schutzrechte: für Deutschland und nachfolgede Länder Länder
Reichweite der Schutzrechte :
Man verbietet anderen die Produktion und das In-Verkehr-Bringen von Produkten, die die geschützte Technik beinhalten.
Nutzung der Produkte und der Rechte
Wer das Produkt nutzen will, muss eine Lizenz oder das nochanzumeldende Patent selbst erwerben.
Informationen und Unterlagen
Vertiefende Informationen finden sich ....
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